AfD-Anfrage zu Corona-Massnahmen in Breisach
Antwort der Stadt Breisach am Rhein vom 14.10.2024 auf die Anfrage der AFD-Fraktion vom 23. April 2024 zu Maßnahmen der Stadt Breisach am Rhein zur Bewältigung der Corona-Pandemie:„Die Corona-Pandemie in den Jahren 2020 – 2022 zwang auch die Stadt Breisach im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben zum Bevölkerungsschutz und zur Daseinsvorsorge zu vielfältigen Maßnahmen. Aufgrund der Grenznähe zu Frankreich und den dortigen extrem hohen Infektionszahlen waren auch die Infektionszahlen in Breisach im Vergleich zu Kommunen, die weiter im Landesinneren liegen, überdurchschnittlich hoch.
Die wesentlichen Kernmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie werden im Folgenden kurz beschrieben:
Mit Beginn der Pandemie wurde sowohl der BOS-Krisenstab (BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) als auch der Verwaltungs-Krisenstab einberufen. Beide Krisenstäbe tagten über den gesamten Zeitraum mehrmals pro Woche. Aufgabe war es, die jeweilige Lage zu analysieren und daraus Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung abzuleiten und umzusetzen. Das
Ziel war es zunächst, die Ausbreitung des Virus in der eigenen Bevölkerung möglichst zu reduzieren und Infektionen zu vermeiden. Darüber hinaus galt es, die kritische Infrastruktur arbeits- und handlungsfähig zu erhalten. Für die Belegschaft im Rathaus hieß dies, teilweise ins mobile Arbeiten
zu wechseln, damit auf personelle Redundanzen im Falle von Infektionswellen zurückgegriffen werden konnte.
Mit Unterstützung der Stadt Breisach wurde in der ersten Infektionswelle eine Fieberambulanz errichtet, um die Behandlung von corona-infizierten Personen außerhalb der bestehenden Arztpraxen und somit getrennt von sonstigen erkrankten Personen zu ermöglichen.
Mit der Möglichkeit, Personen auf das Virus zu testen, wurde ein städtisches Testzentrum, zunächst im Haus St. Hildegard, dann in der Stadthalle eingerichtet. Das Testzentrum wurde im Ehrenamt von Beschäftigten der Helios-Klinik Breisach, der Sozialstation, DLRG, DRK, THW, Seniorenbeirat sowie ehrenamtlich engagierten Personen aus der Bevölkerung betrieben. Das städtische Testzentrum wurde eingestellt, nachdem ausreichend private Teststationen in Breisach ihre Tätigkeit aufgenommen hatten.
Nachdem die ersten Impfstoffe erhältlich waren, es jedoch sehr schwierig war, in den großen Impfzentren in Freiburg, Müllheim etc. Termine zu bekommen, wurde das städtische Testzentrum in ein Impfzentrum umgewandelt. Hier konnte zunächst die ältere Bevölkerung aus Breisach, aber auch aus den Nachbarkommunen des Bereichs Kaiserstuhl/Tuniberg geimpft werden. Später erfolgte von Seiten des Landes Baden-Württemberg die Freigabe, allen Personen ein Impfangebot zu unterbreiten. Im Impfzentrum wurde die Infrastruktur von Seiten der Stadt Breisach gestellt, das Impfangebot selbst wurde von medizinischem Personal der Helios-Klinik sowie niedergelassenen Ärzten erbracht.
Darüber hinaus wurden PSA (persönliche Schutzausrüstung) für die Beschäftigten sowie entsprechende Desinfektions- und Reinigungsmittel beschafft. Es wurde in die digitale Infrastruktur investiert, sowohl für mobiles Arbeiten für die eigene Belegschaft, als auch für digitalen Schulunterricht. Für Kita-Kinder wurde während des Lockdown Beschäftigungsmaterial in Taschen
bereitgestellt. Auf Beschluss des Gemeinderates wurden Luftreinigungsgeräte beschafft.
Insgesamt wurde für die Maßnahmen rund 786.000 € aufgewendet. Rund 313.000 € wurden von Bund und Land erstattet, so dass ca. 473.000 € durch die Stadt Breisach zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufgebracht wurden. Der größte Anteil (273.000 €) entfielen auf Desinfektionsmittel, PSA und mobile Trennwände (Spuckschutz). Darüber hinaus wurden ca. 152.000 € für spezielle Lolli-Tests für Kindertageseinrichtungen aufgewendet. 106.000 € wurden für zusätzliche Reinigungsleistungen und spezielle Reinigungsmittel erbracht, rund 21.000 € entfielen auf Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Untersützung.“