Bundestagswahl: Danke für den tollen Zuspruch in Breisach

Das übetraf am Wahlabend des 23. Febraurs 2025 dann auch die eigenen optimistischen Schätzung für Breisach, hier als zweitstärkste Kraft hervorzugehen. Bei den Erststimmen bedeutete das 18,84 Prozentpunkte für die Direktkandidatin und Breisacher Stadträtin Martina Kempf. 2021 waren es noch 7,6 Prozent Erststimmen. Was für eine Steigerung! Ähnlich auch bei den Zweitstimmen, hier ging es von 7,5 Prozent auf 18,39 Prozent hinauf. In einigen Stadtteilen wurde die AfD stärkste Kraft. Überragend wieder einmal der Stadteil Kohlerhof mit 34,5 Prozent Erststimmen, damit sogar weit vor der zweitplatzierten CDU (26,6 Prozent). An erster Stelle vor der CDU lag die AfD auch in dem zum Wahllokal Volkshochchule gehörenden Stadteil, zumindest bei den Zweitstimmen, hier gab es sechs Stimmen Vorsprung, bei den Erststimmen lag die CDU um 5 Stimmen vorne. Unter den Eingemeindungen hatte Gündlingen mit 26,4 Prozent Erstimmenanteil das beste Ergebnis für die AfD vorzuweisen , bei den Zweitstimmen 26,9 Prozent. Besonders erfreulich, über die Landesliste (Platz 17) zieht Stadträtin Martina Kempf in den Deutschen Bundestag ein.    

Wahlergebnisse aus Breisach sind abrufbar unter: 

https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20250223/08315015/praesentation/index.html

(Graphik: Screenshot ebenda)

AfD und Christentum

Nach dem Farbanschlag auf das Tagungshaus in der Breisacher Krummholzstraße, das an die AfD vermietet wurde, gab es noch eine Demo, nicht gegen die Schmierereien (diese richteten sich dem Wortlaut nach gegen die AfD), sondern gegen die AfD. Eine Leserbriefschreiberin wollte in der BZ Abrede stellen, dass AfD und das Christentum miteinander vereinbar seien. Darauf folgte ein Leserbrief an die BZ, den wir zur Kentnnis erhielten, aber nicht abgedruckt wurde. Wir stellen hier, nach Rücksprache mit dem Absender, letzteren Leserbrief gerne ein:

Betr.: Leserbrief „Ort des AfD-Vortrags wirft Fragen auf“, 29. 11. 2024

AfD und Christentum unvereinbar?

Cornelie Büchner fragt sich in ihren Leserbrief, wieso Lothar Schönbach der AfD zum wiederholten Mal einen Raum vermietet hat. Er vermietet Räume auch an die christliche K7-Gemeinde, der er selber angehört. Ist das mit dem Christentum vereinbar?
Dieselben Fragen stelle ich mir auch, komme aber zu anderen Schlüssen. Der Raum würde auch an die CDU vermietet, doch ihr steht landauf landab fast jeder geeignete Raum zur Verfügung. Anders bei der AfD: Sehr viele Wirte wollen nicht oder trauen sich nicht, an die AfD zu vermieten, oft bleiben nur Wirte mit ausländischen Wurzeln als Vermieter übrig, denen die hysterische Ausgrenzung dieser Partei unverständlich ist, die das aus der alten Heimat gar nicht kennen. Die von Frau Büchner suggerierte Unvereinbarkeit von AfD und Christentum können wohl die meisten Freikirchler in Deutschland nicht nachvollziehen, im Gegenteil: Die AfD hat bei vielen einen Stein im Brett, weil bei ihr als einziger Partei die dem christlichen Weltbild entsprechende Familie aus Mann, Frau und Kind unangefochten im Mittelpunkt steht; sie ist auch eindeutig gegen Abtreibung; viele Mitglieder bekennen sich zum Christentum oder tolerieren es ohne Wenn und Aber.
Woher nehmen Christen wie Lothar Schönbach den Mut, auch an die AfD zu vermieten? Ich glaube, für sie sind nicht Scholz, Merz oder Habeck und auch nicht Weidel die letzte Autorität, sondern Gott. Sie wissen: Wer Jesus Christus nachfolgt, muss Verfolgung und Bedrückung erdulden können. Der hauptsächliche Nutzer des großflächig beschmierten Gebäudes ist die K7-Gemeinde. Die Verschandelung von Wänden und Scheiben durch AfD-Gegner zielt nicht nur auf diese Partei ab, sondern ist auch ein Versuch, die Gemeinde kleinmütig zu machen, sie von ihrem aufrechten christlichen Gang und letztlich von ihrem Glauben abzubringen.

Harald Noth, Vogtsburg-Oberrotweil

Schmierereien am Eckartsberg immer massiver

Schmierereien am Eckartsberg

Die AfD im Stadtrat Breisachs bentragte auf der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2024 für die Beseitigung der Schmierereien am Eckartsberg (siehe Bild, ohne Anspruch auf Vollständigkeit) 40.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Die CDU erkannte hier zwar an, dass es sich um Sachbeschädigung handle, lehnte aber ab, mit einer Ausnahme, ein Gipser, der als solcher Ahnung von der Materie haben muss. Der Rest störte sich schon an der Formulierung „ästhetische Umweltverschmutzung“, so aus den Reihen der SPD. Soll das etwa schön sein? Dann beantragte die AfD auch noch eine Gegenfinanzierung (Streichung der Klimamanagerin), wobei die SPD selbst wie in Goldgräberstimmung deutlich höhere Summen ohne Gegenfinanzierung beantragte. Beschlossen wurden am Ende 14.000.000 Euro neue Schulden, bei Gegenstimmen der AfD.      

Pressebericht:   

Vortragsabend mit Stadträtin Martina Kempf, Direktkandidtin WK Frbg.

Stadträtin Martina Kempf sprach am 18.11.2024, erstmals nach ihrer Nominierung zur AfD-Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Freiburg, auf einer Veranstaltung der AfD in Breisach. Sie betonte die Bedeutung Frieden zu schaffen und wandte sich gegen die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine, die Ziele tief in Russland erreichen könnten. Die Wirtschaft brauche weniger Besteuerung und Bürokrtoie, um sich zu erholen. Familienarbeit solle mehr anerkannt werden, dafür gebe es Modelle, die die AfD im Gemeindrat im Kleinen schon eingebracht habe, nämlich die Eigenverantwortung bei der Kindererziehung für Kinder unter drei Jahren finanziell zu honorieren. Das spare Krippenplätze und unter dem Strich auch Geld der öffentlichen Hand. Daran schloss sich der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Hörner an, der die gesundheitlichen Riskiken von Infraschall durch Windindustrie behandelte und vor zu teurer Energie in Deutschland warnte. Das ei selbstverschuldet und zu ändern. Als Lehrer blickte Hörner auch besorgt auf die Schulen und ihre Leistungsfähigkeit, die in Baden-Württemberg nachgelasen habe.

Spendenaufruf nach Anschlag auf die Demokratie

Im Vorfeld der AfD-Veranstaltung mit MdL Hans-Peter Hörner und Stadträtin Martina Kempf gab es am 18. November auf das betreffende Tagungshaus einen massiven Farbanschlag über zwei komplette Gebäudefronten hinweg (inklusive der Fernster). Der Schaden wird mittlerweile (Stand 6.12.2024) auf über 20.000 Euro beziffert. Solch ein Anschlag dient der Einschüchterung des Vermieters an die AfD. Umso wichtiger ist es, den Schaden auszugleichen. Zu Spenden aufgerufen sind alle Demokraten, denn das ist ein Anschlag auf die Demokratie überhaupt. Dazu gibt es folgendes Spendenkono des Geschädigten:   

SCI Energie international. Volksbank Freiburg. IBAN DE41 6809 0000 0033 1533 09. BIC GENODE61FR1. Kennwort. Graffiti Schaden. 

Nachfrage zu den Corona-Maßnahmen

Auf eine kleine Anfrage der AfD im Gemeinderat Breisach legte die Stadt am 14. Oktober einen Bericht zu den getätigten Corona-Maßnahmen in Breisach vor, zzgl. des Massnahmen-Protokolls (siehe die vorangegeangene Aktuell-Meldung). Auf der Stadtratssitzung vom  22. Oktober betonte  AfD-Fraktionssprecher Volker Kempf die beeindruckende Leistung der Verwalung, um hinzuzufügen, dass zu Grundrechts-Einschränkungen aber nichts zu erfahren sei. Gab es im Nachgang Reflexionen zu all dem, was kritische Stimmen schon damals anführten, wie etwa eine überzogene Maskenpflicht oder Ausgangssperren? Eine Reflexion habe nicht stattgefunden im Nachgang, so die Antwort des Bürgermeisters. Dass der Bürgermeister im Eifer des Gefechts in seinen vielen öffentlichen Einlassungen auch zu allzu scharfen Worten griff (etwa in seiner damaligen Rede im Breisacher Münster) gegen Massnahmenkritiker, von denen sich beispielsweise die zivilen Ungehorsam übenden Motagsspaziergänger angesprochen fühlen konnten, wollte Bürgermeister nicht relativieren oder sich gar entschuldigen. Vielmehr sei es ihm darum gagangen, Umsturzphantasien zu widersprechen. So weit aus dem Gedächtnis wiedergegeben; das Ratsprotokoll wird – hoffentlich – den genauer Wortlaut beinhalten. Hier der Link zu der im Text beispielhaft erwähnten Rede des Bürgermeisters aus der Corona-Massnahmenzeit: https://www.youtube.com/watch?v=u9bvI9tGWDc (VK)

Corona-Massnahmen in Breisach

AfD-Anfrage zu Corona-Massnahmen in Breisach

Antwort der Stadt Breisach am Rhein vom 14.10.2024 auf die Anfrage der AFD-Fraktion vom 23. April 2024 zu Maßnahmen der Stadt Breisach am Rhein zur Bewältigung der Corona-Pandemie:
 
„Die Corona-Pandemie in den Jahren 2020 – 2022 zwang auch die Stadt Breisach im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben zum Bevölkerungsschutz und zur Daseinsvorsorge zu vielfältigen Maßnahmen. Aufgrund der Grenznähe zu Frankreich und den dortigen extrem hohen Infektionszahlen waren auch die Infektionszahlen in Breisach im Vergleich zu Kommunen, die weiter im Landesinneren liegen, überdurchschnittlich hoch. 
 
Die wesentlichen Kernmaßnahmen zur Bewältigung der Pandemie werden im Folgenden kurz beschrieben:
 
Mit Beginn der Pandemie wurde sowohl der BOS-Krisenstab (BOS = Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) als auch der Verwaltungs-Krisenstab einberufen. Beide Krisenstäbe tagten über den gesamten Zeitraum mehrmals pro Woche. Aufgabe war es, die jeweilige Lage zu analysieren und daraus Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung abzuleiten und umzusetzen. Das 
Ziel war es zunächst, die Ausbreitung des Virus in der eigenen Bevölkerung möglichst zu reduzieren und Infektionen zu vermeiden. Darüber hinaus galt es, die kritische Infrastruktur arbeits- und handlungsfähig zu erhalten. Für die Belegschaft im Rathaus hieß dies, teilweise ins mobile Arbeiten 
zu wechseln, damit auf personelle Redundanzen im Falle von Infektionswellen zurückgegriffen werden konnte.
 
Mit Unterstützung der Stadt Breisach wurde in der ersten Infektionswelle eine Fieberambulanz errichtet, um die Behandlung von corona-infizierten Personen außerhalb der bestehenden Arztpraxen und somit getrennt von sonstigen erkrankten Personen zu ermöglichen. 
 
Mit der Möglichkeit, Personen auf das Virus zu testen, wurde ein städtisches Testzentrum, zunächst im Haus St. Hildegard, dann in der Stadthalle eingerichtet. Das Testzentrum wurde im Ehrenamt von Beschäftigten der Helios-Klinik Breisach, der Sozialstation, DLRG, DRK, THW, Seniorenbeirat sowie ehrenamtlich engagierten Personen aus der Bevölkerung betrieben. Das städtische Testzentrum wurde eingestellt, nachdem ausreichend private Teststationen in Breisach ihre Tätigkeit aufgenommen hatten.
 
Nachdem die ersten Impfstoffe erhältlich waren, es jedoch sehr schwierig war, in den großen Impfzentren in Freiburg, Müllheim etc. Termine zu bekommen, wurde das städtische Testzentrum in ein Impfzentrum umgewandelt. Hier konnte zunächst die ältere Bevölkerung aus Breisach, aber auch aus den Nachbarkommunen des Bereichs Kaiserstuhl/Tuniberg geimpft werden. Später erfolgte von Seiten des Landes Baden-Württemberg die Freigabe, allen Personen ein Impfangebot zu unterbreiten. Im Impfzentrum wurde die Infrastruktur von Seiten der Stadt Breisach gestellt, das Impfangebot selbst wurde von medizinischem Personal der Helios-Klinik sowie niedergelassenen Ärzten erbracht.
 
Darüber hinaus wurden PSA (persönliche Schutzausrüstung) für die Beschäftigten sowie entsprechende Desinfektions- und Reinigungsmittel beschafft. Es wurde in die digitale Infrastruktur investiert, sowohl für mobiles Arbeiten für die eigene Belegschaft, als auch für digitalen Schulunterricht. Für Kita-Kinder wurde während des Lockdown Beschäftigungsmaterial in Taschen 
bereitgestellt. Auf Beschluss des Gemeinderates wurden Luftreinigungsgeräte beschafft. 
 
Insgesamt wurde für die Maßnahmen rund 786.000 € aufgewendet. Rund 313.000 € wurden von Bund und Land erstattet, so dass ca. 473.000 € durch die Stadt Breisach zur Bewältigung der Corona-Pandemie aufgebracht wurden. Der größte Anteil (273.000 €) entfielen auf Desinfektionsmittel, PSA und mobile Trennwände (Spuckschutz). Darüber hinaus wurden ca. 152.000 € für spezielle Lolli-Tests für Kindertageseinrichtungen aufgewendet. 106.000 € wurden für zusätzliche Reinigungsleistungen und spezielle Reinigungsmittel erbracht, rund 21.000 € entfielen auf Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Untersützung.“
 

Martina Kempf auf Listenplatz 17 zur Bundestagswahl

Glückwunsch an Martina Kempf zu Listen-Platz 17 für die Bundestagswahl in BaWü!

Die AfD-Gemeinderatsfraktion Breisach freut sich für unsere Fraktionskollegin Martina Kempf, auf der AfD-Aufstellungsversammlung in Ulm, am 6. Oktober 2024, auf den Listenplatz 17. gewählt worden zu sein. Dies mit 462 von 559 Stimmen. Bei der Vorstellung legte sie ihren Schwerpunkt auf die Familienpolitik und den Schutz der Ungeborenen. Am Ausbau der Windindustrie in unserer Region übte Kempf deutliche Kritik. Martina Kempf ist Mitinitiatorin der Christen in der AfD (ChrAfD) und steht für ein christlich geprägtes Profil. Sie erzielte bei der diesjährigen Gemeinderatswahl in Breisach unter allen Kandidatinnen der verschiedenen Parteien das beste Einzelergebnis. Möge die Bundestagswahl für diesen Listenplatz reichen. Die Kommunalpolitik leidet unter einer verfehlten Bundespolitik, die sich dringend ändern muss. Dr. Alice Weidel wurde Spitzenkandidatin. (Volker Kempf, Fraktionsvorsitzender)   

AfD wird Gemeinderatsfraktion

Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates Breisach (23. Juli 2024) wurden alle Ausschüsse erfolgreich besetzt. Der Gemeinderat verkleinerte sich von 29 auf 27 stimmberechtigte Mitglieder, wobei der Bürgermeister noch mit seinem Stimmrecht hinzuzuzählen ist. Keine Fraktion verfügt in diesem Kollegialgremium über eine alleinige Mehrheit, was die Spannung erhöht, wie welche Abstimmung am Ende ausgehen wird. (VK)   

Kants Botschaften bleiben aktuell


Am Eingang des Tagungshauses in der Krummholzstraße in Breisach war aus der Ferne vom Festival „Pinot and Rock“ Alice Cooper zu hören, im Innenraum ging es dann bedächtig weiter. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung hatte eingeladen, sich „Auf Kants Spuren“ zu begeben. Als Kenner dieser Spuren referierte der lange an der Pädagogischen Hochschule Freiburg lehrende Professor der Philosophie Reinhard Hesse (geb. 1945).

Zunächst begrüßte Volker Kempf aus Breisach vom Trägerverein der Stiftung die Gäste. Er ging auf die Bezeichnung Europastadt auf den Ortsschildern der Stadt ein. Wenn man den Begriff Europa ernst nehme, umfasse er Kulturlandschaften, aber auch eine Geisteslandschaft. Hier ragten Platon und Aristoteles heraus, auch Immanuel Kant. Aber Kant werde wie so manche Kulturlandschaften wohl verkannt, sein 300. Geburtstag dieses Jahr sei eine Gelegenheit sich auf der Suche nach geistiger Orientierung seines Denkens zu vergewissern.

An diese These schloss Hesse seinen Vortrag an. Immanuel Kant gehöre neben Sokrates und Konfuzius zu den drei wichtigsten Denkern weltweit. Hesse gab Einblicke in Kants Werke und ging auf Sätze daraus ein, die allgemeines Kulturgut geworden sind wie beispielsweise „Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen“. Das sei in Zeiten der Massenmedien und darin vorgegebener und ständig wiederkehrender Meinungen hochaktuell. Das Internet sei eine Bereicherung, da es ermögliche, sich umfassender zu informieren und so weniger abhängig von den Leitmedien zu sein.

Sich des eigenen Verstandes zu bedienen erfordere den Mut, dem Konformismus zu widerstehen und dem Zeitgeist nicht zu verfallen. Kant habe auf die Weltgeschichte geblickt, die vor allem beweise, wie selbstgefällig und destruktiv es meist in ihr zugehe. „Der Mensch“, so laute diesbezüglich ein bekannter Satz von Kant, sei „aus krummem Holz“ gemacht. Es gelte so gut es gehe Vernunft und Dialogbereitschaft anzustreben. Es sei der Abbruch von Dialog nach Beobachtung des Referenten heute leider viel zu häufig, die nächsten Schritte führten dann zu Gewalt und Krieg. Eine besorgniserregende Kriegsrhetorik sei heute in Deutschland viel zu oft zu hören. Diplomatie bedeute dagegen Dialog, dieser sei der Weg, der zum Frieden führen könne. 

Mit umso mehr Bedauern berichtete Hesse von der internationalen Kant-Tagung vom April diesen Jahres in Königsberg. Die deutsche Kant-Gesellschaft habe ihre Teilnahme abgesagt wegen des Angriffskrieges von Russland gegen die Ukraine. Nach Kant selbst aber müssten Philosophen zum Dialog miteinander bereit sein. Der Vorsitzende der besagten Gesellschaft habe noch als Privatperson auf dem Kant-Kongress in  deutscher Sprache referiert, er selbst habe ebenfalls einen Vortrag gehalten. Die Übersetzungsleistungen der Vorträge seien gut gewesen, die Atmosphäre herzlich. Das sei so in der deutschen Berichterstattung nicht vermittelt worden.

Dem Vortrag von Hesse schloss sich eine rege Diskussion unter anderem zu Aspekten von Kants Schrift „Vom ewigen Frieden“ an, die auch 300 Jahre nach Kants Geburtstag uns heute noch etwas zu sagen habe und nicht zu verkennen sei.  (Bild und Text MK)