Die lange Gemeinderatssitzug vom 18. November galt nicht zuletzt der Behandlung der vom Kreistag gebilligten Schließung der Breisacher Helios-Klinik für Mitte 2026. Viel Spielraum haben Bund und Land kleinen Kliniken auch nicht gelassen. Der Hauptbetreiber Helios war zudem ein schwerer Partner. Schon 2018 konnte für die AfD-Kreistagsgruppe der Eindruck einer Salamitaktik ins Nichts entstehen. Die AfD stimmte daher seinerzeit als einzige Gruppierung gegen die Schließung der Bauchchirurgie. Man könnte weitere Salamischeiben aufzählen, aber das ist Schnee von gestern. Wer protestieren will, möge sich an die übergeordnete Ebene wenden, an Landsgesundheitsminister Lucha von den Grünen. Auch der vor wenigen Wochen geäußerte Einwurf von der Breisacher Bundestagsabgeordneten Martina Kempf (AfD), in der deutsch-französischen Parlamentariergruppe im Dezember etwas für ein deutsch-französisches Krankenhaus einzubringen, blieb von den sonst so europabegeisterten Regierungen in Bund und Land nicht entsprechend aufgegriffen. In dieser Situation muss man sich auf die eigenen Stärken besinnen: Der Klinikstandort Breisach hat Potenzial, ein ambulantes Gesundheitszentrum könnte hier Zukunft haben. Die AfD-Fraktion wird daran im Gemeinderat konstruktiv mitarbeiten.
Ihr AfD-Fraktionsvorsitzender Volker Kempf
BZ-Bericht zur gemeinderatssitzung bzw. den Tagesordnungspunkt Krankenhaus:
https://www.badische-zeitung.de/ohne-helios-gemeinderat-breisach-stellt-sich-auf-ambulantes-gesundheitszentrum-ein